http://www.npd-lahn-dill.de/ Nachrichten und Meldungen: NPD Lahn-Dill de http://www.npd-lahn-dill.de/module/rss.php? NPD Lahn-Dill RSS-Generator 1.0 60 Allgemein http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1329 http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1329 Ein typisches Element der real existierenden BRD ist, daß die Herrschenden und politisch Verantwortlichen sich gern durch juristische Spitzfindigkeiten der Verantwortung für allerhand Schlamassel entledigen. So auch jetzt wieder in Berlin, indem Schulen erlaubt bzw. sogar empfohlen wird, gewalttätige Ausschreitungen gar nicht erst an das Schulamt zu melden und die Öffentlichkeit nicht darüber zu informieren. Welchen Hintergrund dieser Vorstoß des Bildungssenators hat, dürfte klar sein. In einigen Bezirken der Hauptstadt und anderer Großstädte wird man der kriminellen Energie mancher vorderasiatischer Kulturbereicherer nicht mehr Herr. Pöbeleien gegen deutsche Lehrerinnen, Prügelattacken gegen deutsche ... info@npd-lahn-dill.de (NPD Lahn-Dill) Wed, 10 Mar 2010 14:06:32 +0100 Allgemein http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1328 http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1328 Helm ab zum Gebet. Die Isländer werden in der nächsten Zeit Thing halten und beschließen, was sie mit den unersättlichen Bankstern und ihren verräterischen Politikern zu tun gedenken. Am Sonnabend fand die erste Volksabstimmung seit der Unabhängigkeit Islands im Jahre 1944 statt. Anders als in Deutschland nehmen die Nachfahren der Wikinger ihr Recht selbst in die Hand. Die Wut und Empörung über die von der internationalen Bankenwelt gekauften einheimischen Politiker war in einem Maße gewachsen, daß Staatspräsident Olafur Ragnar Grimsson ein Gesetz kippte, mit dem die Regierung jedem Bürger der Insel einen Schuldenberg von etwa 12.000 Euro aufbürden wollte. Island Staatspräsident nahm als einziger die ... info@npd-lahn-dill.de (NPD Lahn-Dill) Wed, 10 Mar 2010 14:04:24 +0100 Allgemein http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1327 http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1327   Mit schweren Vorwürfen gegen Innenminister Volker Bouffier (CDU) wartet die hessische SPD zu Beginn der neuen Woche auf. Wie der hessische Rundfunk berichtet, wirft der parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Günter Rudolph, dem Minister Rechtsbruch bei der Vergabe eines hohen Polizeipostens vor. Bouffier hätte seinen CDU-Parteifreund Hans Langecker zum Präsidenten der Bereitschaftspolizei ernannt, obwohl ihm das der Verwaltungsgerichtshof (VGH) ausdrücklich untersagt habe. In einem VGH-Urteil, das dem hr nach eigenen Angaben vorliegt, heißt es, beim Auswahlverfahren habe der Minister das Recht eines Mitbewerbers auf den chancengleichen Zugang zu öffentlichen Ämtern verletzt. Langeckers Mitbewerber, Wolfram Ritter, hatte ... info@npd-lahn-dill.de (NPD Lahn-Dill) Wed, 10 Mar 2010 14:01:12 +0100 Allgemein http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1326 http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1326   FDP-Chef Westerwelle stieß für seine unterirdischen Äußerungen zu Hartz IV-Empfängern zu Recht auf breite Kritik. Einige Mitglieder der Arbeitsloseninitiative Darmstadt machten ihrem Unmut über die verbalen Entgleisungen des Vizekanzlers nun auf kreative Weise Luft. Als Römer verkleidet, stellten sie ein Gelage in einem Parteibüro der FDP nach. Westerwelle hatte im Februar nach dem Hartz IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichtes erklärt, wer dem Volk anstrengungslosen Wohlstand verspreche, lade zu spätrömischer Dekadenz ein. Mit einem Plakat mit der Aufschrift Salve Guido, sowie Platten mit gebratenen Hähnchenschenkeln, Lachs, Weintrauben und Champagner bewaffnet, ... info@npd-lahn-dill.de (NPD Lahn-Dill) Thu, 04 Mar 2010 14:41:25 +0100 Allgemein http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1325 http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1325 Das Bundesverfassungsgericht hat das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung gekippt. Das letzte Urteil des scheidenden Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, ist richtungsweisend. Im Namen des Volkes verkündete er in Karlsruhe: Die gespeicherten Telekommunikationsdaten sind unverzüglich zu löschen. Doch so gut und richtig diese Entscheidung des Verfassungsgerichtes auch ist, eines kann sie nicht ändern: Die scheinbar kriminelle Energie mit der SPD, CDU/CSU und zum Teil auch Grüne am Wirken sind, um den Bürger zu entrechten, zu belauschen, ihn nachzustellen. Erinnern wir uns der jüngsten Angriffe der Bundesregierungen auf den Rechtsstaat. Der große Lauschangriff, das Luftsicherheitsgesetz, ... info@npd-lahn-dill.de (NPD Lahn-Dill) Thu, 04 Mar 2010 14:35:20 +0100 Allgemein http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1324 http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1324 Diese politische Kaste, die Korruption und Niederträchtigkeit ist nicht zu überbieten, sagte der Vorsitzende der NPD-Fraktion im Stadtrat Völklingen zu einem sogenannten Kompromiß um den Minarett-Streit in Völklingen. Franz zeigte sich tief verärgert über die Art und Weise, wie die Verantwortlichen mit den Bürgern in Völklingen umgehen. Weiter sagte er am Mittwochmorgen in Völklingen: Was von den türkischen Islamisten, der Saarbrücker Zeitung und ihren Helfern im Völklinger Stadtrat als Kompromiß verkauft wird, ist ein Paradebeispiel dafür, wie dieser Staat funktioniert, und warum ich dieser Riege niemals angehören kann. Die Saarbrücker Zeitung titelte, die Wehrdener ... info@npd-lahn-dill.de (NPD Lahn-Dill) Wed, 24 Feb 2010 16:20:40 +0100 Allgemein http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1323 http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1323 In seiner letztjährigen Fronleichnamspredigt in Rostock unterstellte der Hamburger Erzbischof Thissen dem NPD-Fraktionschef, Udo Pastörs, nachstehende Aussage gemacht zu haben: Die Katholiken haben Schuld an der schlechten wirtschaftlichen Produktivität, da sie so viele Feiertage haben. Das Kreuz als Glaubenssymbol zeigt die Gewaltbereitschaft der Katholiken. Die Katholiken vermehren sich zu stark, weil sie Sexualität und Ehe aufeinander beziehen. Jetzt muß er sich dafür vor dem Amtsgericht in Ludwigslust verantworten. Udo Pastörs, MdL Es ist unstreitig, daß Udo Pastörs diese Aussage nie gemacht hat. Der Bischof unterschrieb darum bereits Ende vergangenen Jahres eine entsprechende Unterlassungserklärung, weigerte ... info@npd-lahn-dill.de (NPD Lahn-Dill) Wed, 24 Feb 2010 15:31:40 +0100 Allgemein http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1322 http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1322 Die von den Koalitionsfraktionen vorgelegten Gesetzentwürfe zur Bereinigung des Landesnaturschutzrechts und des Landeswasserrechts halten einer eingehenden fachlichen und rechtlichen Prüfung nicht stand. Vielmehr sind sie ein neuerlicher Beweis für die Fehlfunktionen im gegenwärtigen parlamentarischen System. Bereits im Sommer des Jahres 2009 wurden die geänderten Bundesgesetze veröffentlicht, dennoch beraumte der Agrarausschuß eine öffentliche Anhörung, auf der Basis eines veralteten Gesetzentwurfs, für den Oktober 2009 an. Dort wurden zahlreiche Sachverständige geladen und gehört. Im Januar 2010 lud man dann erneut jene Experten, um über einen abgeänderten Gesetzentwurf zu beraten. Die Sachverständigen ... info@npd-lahn-dill.de (NPD Lahn-Dill) Wed, 24 Feb 2010 15:26:42 +0100 Allgemein http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1321 http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1321 Ein aktueller Kommentar Als Politiker von Weltformat verfügt Guido Westerwelle natürlich über eine exzellente Bildung. Der promovierte Jurist kennt sich nicht nur mit spätrömischer Dekadenz aus, sondern auch mit einem uralten politischen Trick, der immer wieder funktioniert: dem Ablenkungsmanöver. Ein kleiner Grenzstreit oder irgendein inszenierter Konflikt mit dem Nachbarstaat - so ließ sich in früheren Epochen stets ein ganzes Volk trefflich auf den äußeren Feind einschwören. Vergessen waren erst einmal alle inneren Macht- und Verteilungskämpfe, soziale Verwerfungen und Ungerechtigkeiten. Was den Mächtigen damals glückte, geht heute noch genauso gut. Weshalb sich zum Beispiel über ... info@npd-lahn-dill.de (NPD Lahn-Dill) Wed, 24 Feb 2010 12:45:42 +0100 Allgemein http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1320 http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1320 Der als "Antisemit" gebrandmarkte Imam der geplanten Großmoschee im Frankfurter Stadtteil Hausen, Sebahattin Türkyilmaz, hat vergangenen Sonntag nach wochenlanger Debatte das Handtuch geworfen. Der Druck wurde offenbar zu groß, hat sich doch neben Frankfurts "Integrationsdezernentin" Nargess Eskandari-Grünberg (Grüne) und "Integrationsminister" Jörg-Uwe Hahn (FDP), auch die gesamte Riege der etablierten Parteien im Römer gegen ihn gewendet. Gestern nun hielt der Generalsekretär der Hazrat Fatima-Gemeinde, Ünal Kaymakçi, eine Pressekonferenz in Frankfurt ab. Überraschend war, daß Kaymakçi die Aussagen seines Glaubensbruders vom Sonntag, wonach die Moscheegemeinde trotz dessen ... info@npd-lahn-dill.de (NPD Lahn-Dill) Wed, 24 Feb 2010 10:22:38 +0100 Allgemein http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1319 http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1319 Schwarze und Gelbe konnten einst genüßlich zusehen, wie die SPD, die auf Hartz IV faktisch Urheberrecht beanspruchen kann, in der Wählergunst abschmierte. Jetzt sind CDU und FDP selbst an der Macht. Zumindest die Christdemokraten wissen, daß sie der Wähler bei weiteren offensichtlichen sozialpolitischen Sauereien mindestens einen Kopf kürzer machen würde, was der FDP den jüngsten Umfragen zufolge bereits widerfuhr. Jetzt soll auf maßgebliches Betreiben der CDU das Schonvermögen für Hartz-IV-Bezieher erhöht werden. Derzeitiger Zustand benachteiligt Ältere Die NPD-Landtagsfraktion verwies auf eine Schieflage im schnell zusammengeschusterten Flickenteppich Hartz IV schon vor über zwei Jahren. In einem Antrag ... info@npd-lahn-dill.de (NPD Lahn-Dill) Wed, 24 Feb 2010 10:16:42 +0100 Allgemein http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1318 http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1318 NPD-Fraktion kritisiert Armutsgewinnler der Treberhilfe Der wirtschaftspolitische Sprecher der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Alexander Delle, brachte heute seine Empörung über den skandalösen Fall des Chefs der Berliner Treberhilfe, Harald Ehlert, zum Ausdruck. Dieser leistet sich Medienberichten zufolge im Rahmen seiner Geschäftsführer-Funktion einen Maserati im Wert von etwa 100.000 Euro zuzüglich eines Chauffeurs. Das Nobel-Fahrzeug ist auf die als gemeinnützig anerkannte Gesellschaft zugelassen, die in Berlin und auch anderen Städten für Obdachlose und von Wohnungsnot bedrohte Menschen soziale Unterstützung leisten soll. Alexander Delle, MdL Der NPD-Abgeordnete Delle äußerte hierzu: "Wer ... info@npd-lahn-dill.de (NPD Lahn-Dill) Wed, 24 Feb 2010 10:12:29 +0100 Allgemein http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1317 http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1317 In den Städten und Gemeinden brechen finanzpolitisch alle Dämme Daß die Wirtschaftskrise zur Systemkrise wird, kann man landesweit an den Kommunen studieren. Wegen wegbrechender Steuereinnahmen bei ungebremster Ausgabenpolitik für nichtdeutsche Interessen stecken Bund und Länder in der Finanzklemme. Den Kostendruck wälzen sie auf die Kommunen ab, die sich kaputtsparen müssen. Wer wissen will, wie es um die Stabilität des staatlichen Unterbaus bestellt ist, muß in diesen Tagen nur eine x-beliebige Stadtratssitzung besuchen. Angesichts der Finanznot brennt in den Kommunen die Luft, die vielfach selbst ihren sozioökonomischen Pflichtaufgaben nicht mehr nachkommen können - von liebgewonnenen soziokulturellen Aufgaben ganz zu ... info@npd-lahn-dill.de (NPD Lahn-Dill) Tue, 23 Feb 2010 16:09:32 +0100 Allgemein http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1316 http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1316 Bereits vor fünf Jahren habe man bei VW, jenem "deutschen" Automobilhersteller, der seine Wurzeln im KdF-Wagenwerk hat, "mit dem Ethno-Marketing unter dem Titel 'Volkswagen spricht Türkisch' begonnen", erklärte der VW-Vertriebsleiter der Region Mitte, Francesco Forte, dem Nachrichtenportal HNA.de. Konkret heißt das im VW-Neusprech, daß man "die Menschen mit türkischen Wurzeln zunehmend als Kunden gewinnen" will. Denn, so heißt es in dem Artikel des genannten Nachrichtenportals weiter, "2,7 Millionen Menschen türkischer Herkunft in Deutschland bieten einen enormen Markt". Legt man, wie VW es tut, allein nackte Bevölkerungszahlen als Maßstab des eigenen Handelns an, ist es um das Ansinnen des ... info@npd-lahn-dill.de (NPD Lahn-Dill) Tue, 23 Feb 2010 12:07:17 +0100 Allgemein http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1315 http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1315 So billig kommt der Zittauer Oberbürgermeister Arnd Voigt nicht weg, er muß mit der Herstellung einer breiten Öffentlichkeit rechnen', so Antje Hiekisch (NPD). Freier Eintritt für Kinder, Jugendliche und sozial Schwache in Museen der Großen Kreisstadt Zittau', so lautete ein am 19. Januar beim Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Zittau, Arnd Voigt, eingereichter Antrag. Neben Voigt ging dieser an Mitglieder aller im Stadtrat vertretenen Fraktionen. Doch weder Oberbürgermeister Arnd Voigt, Freie Bürger Zittau (FBZ), noch CDU, LINKE und SPD wollen augenscheinlich darüber sprechen, erst recht nicht öffentlich. Die Blockade, die im Ältestenrat des Stadtrates der Großen Kreisstadt ... info@npd-lahn-dill.de (NPD Lahn-Dill) Tue, 23 Feb 2010 11:27:08 +0100 Allgemein http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1314 http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1314 Der US-Konzern Monsanto und das Bundesamtt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit wollen ihren Streit um den Anbau des Genmaises MON810 jetzt außergerichtlich erörtern. Das Verwaltungsgericht Braunschweig legte, wie die Tageszeitung jüngst meldete, die Klage des US-Multis gegen das deutsche Anbauverbot von MON810 auf Eis. Beide Seiten hätten das Ruhen des Verfahrens beantragt. Zitiert wird dabei Martin Hofstetter, Landwirtschaftsexperte von Greenpeace: Nun besteht die Gefahr, daß Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner sich außergerichtlich von Monsanto über den Tisch ziehen läßt. Monsanto hätte die Klage höchstwahrscheinlich verloren (das Verwaltungsgericht Braunschweig hat einen Eilantrag ... info@npd-lahn-dill.de (NPD Lahn-Dill) Mon, 22 Feb 2010 13:43:11 +0100 Allgemein http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1313 http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1313 Der Niedergang breitet sich auch im Landkreis Görlitz aus. Kein Wunder, daß neben der SPD auch CDU und Partei DIE LINKE.' augenscheinlich Probleme haben, noch ernsthafte Politik betreiben zu können. Andreas Storr (NPD): Ein Grund dürfte an deren oft anzutreffenden bildungsfernen Mitgliederstruktur der Blockparteien liegen.' Über zwei Millionen Mitglieder zählte die SED 1989. Doch speiste sich deren Mitgliederbasis nicht nur aus einem linksradikalen Milieu, der beachtlicher Teil bestand aus Mitläufern und Opportunisten, die mit einer SED-Mitgliedschaft bessere Karrierechancen für sich sahen. Ausdruck dafür sind die zahlreichen Parteiwechsel nach 1989, die vom Volk als Wendehälse bezeichnet wurden. ... info@npd-lahn-dill.de (NPD Lahn-Dill) Mon, 22 Feb 2010 11:30:14 +0100 Allgemein http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1274 http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1274 Der heutige 21. Februar ist der internationale Tag der Muttersprache. Dieser Umstand veranlaßte nun ausgerechnet den als wenig volkstreu bekannten hessischen "Integrationsminister" und FDP-Landesvorsitzenden Jörg-Uwe Hahn dazu, per Pressemitteilung verkünden zu lassen, daß er beabsichtige, "sich auch weiterhin bei der Europäischen Kommission dafür einzusetzen, daß die deutsche Sprache gleichberechtigt neben Englisch und Französisch genutzt wird." Im Zeitalter der Globalisierung, in der die nationalen geographischen Grenzen zunehmend weichen - allen voran in der EU - ist und bleibt die Sprache einer Nation ein wichtiges Bindeglied zur Tradition eines Landes und seiner Bürger. Deutsch ist innerhalb der ... info@npd-lahn-dill.de (NPD Lahn-Dill) Sun, 21 Feb 2010 12:43:18 +0100 Allgemein http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1273 http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1273 Die Aufregung  in den Reihen der Multi-Kulti-Extremisten, um eine angebliche Beteiligung des Imams der geplanten Großmoschee im Frankfurter Stadtteil Hausen, an einer "antiisraelischen" Demo im Jahre 2006, zieht immer weitere Kreise. Nun hat sich auch der notorische Überfremdungs- und Islamisierungsbefürworter der hessischen Landesregierung, "Integrationsminister" Jörg-Uwe Hahn (FDP), in der Debatte zu Wort gemeldet.  Einem Bericht des hr zufolge forderte Hahn den Vorstand der Hazrat-Fatima-Gemeinde auf, sich klar zu den "Grundwerten der freiheitlich-demokratischen Rechtsordnung" zu bekennen. Heißt im Klartext: Keinerlei Kritik am Staate Israel, erst recht nicht an dessen sogenanntem Existenzrecht, welches zu ... info@npd-lahn-dill.de (NPD Lahn-Dill) Sun, 21 Feb 2010 12:42:25 +0100 Allgemein http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1271 http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1271   Angesichts der weltweiten Wirtschaftskrise geht vor allem den deutschen Kommunen zunehmend die Luft aus. Grund dafür sind einbrechende Steuereinnahmen, vor allem Einnahmen aus der Gewerbesteuer, die für die meisten Städte und Gemeinden unverzichtbar sind, um laufende Ausgaben und Investitionen tätigen zu können. Gerade die Höhe der Gewerbesteuereinnahmen ist aber untrennbar an die wirtschaftliche Lage geknüpft. Sinkt der Umsatz der Unternehmen, sinkt auch das Gewerbesteueraufkommen für die Kommunen. Ein Teufelskreis setzt für die häufig ohnehin hoch verschuldeten Städte und Gemeinden ein. Dringend notwendige Schulsanierungen werden auf die lange Bank geschoben, Kindergärten werden geschlossen, Straßen und Wege ... info@npd-lahn-dill.de (NPD Lahn-Dill) Sun, 21 Feb 2010 12:40:36 +0100 Allgemein http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1272 http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1272 Nachdem auf die SPD in Pirna traf, was ihre Mitglieder am vergangenen Wochenende in Dresden selbst unterstützten, nämlich Rechtsbruch durch Gewalt, setzt das Wehklagen bei den Genossen ein. Daß die NPD erneut als Hauptfeind auserkoren wird, kann über die eigene totalitäre Rechtfertigung von linker Gewalt nicht hinwegtäuschen. Linksradikale in der SPD sowie bei deren Jugendorganisation, den JUSOS, unterstützten die rechtswidrigen Aktionen von linken Straßenblockierern am vergangenen Wochenende in Dresden: Gewaltsame Überfälle auf Andersdenkende, schwere Körperverletzungen, zertrümmerte Fahrzeuge, zerstörte Tankstellen sowie ein Autohaus sind Ergebnisse eines zivilgesellschaftlichen Widerstandes', an ... info@npd-lahn-dill.de (NPD Lahn-Dill) Sun, 21 Feb 2010 12:40:05 +0100 Allgemein http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1270 http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1270 Die Frankfurter Kriminalitätsstatistik für das Jahr 2009 ist kaum vier Wochen alt, da bestätigte sich am heutigen Montag schon wieder, daß die Mainmetropole die bundesdeutsche Hauptstadt des Verbrechens ist und bleibt. Obwohl die Verantwortlichen bei der Veröffentlichung der Statistik im Januar noch freudestrahlend berichteten, daß die Gewaltkriminalität in Frankfurt im Jahr 2009 erneut zurückgegangen sei, nämlich auf einen Anteil von 2,9 Prozent an der Gesamtkriminalität, scheinen einige Ereignisse der jüngsten Zeit diese Aussagen nicht zu bestätigen. Zumal es tatsächlich in 2009 68 Gewaltdelikte mehr gab, als noch 2008 und der anteilige Rückgang nur darauf zurückzuführen ist, daß es insgesamt mehr ... info@npd-lahn-dill.de (NPD Lahn-Dill) Sun, 21 Feb 2010 12:39:50 +0100 Allgemein http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1312 http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1312 Pogrome sind nicht etwa nur geschichtliche Ereignisse. Wenn es gegen die NPD geht, ist in dieser Demokratie' fast alles möglich, außer einer objektiven Berichterstattung. Hartmut Krien (NPD), Vorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV), zeigte sich entsetzt über die aufgehende Saat des Linksfaschismus. Jedes Jahr kommt es zu zahlreichen Brandanschlägen gegen Eigentum von Funktionären der NPD. Linkskriminelle Banden, die sich zumeist sicher sein können, daß sie die Härte des Gesetzes nicht fürchten müssen, haben dabei Brandanschläge als legitimes Mittel entdeckt, gegen die Menschen im Allgemeinen und die NPD im Speziellen. So wurden in Berlin schon mehr als 300 Fahrzeuge abgefackelt. In Dresden war es die ... info@npd-lahn-dill.de (NPD Lahn-Dill) Sun, 21 Feb 2010 11:04:05 +0100 Allgemein http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1311 http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1311 Der heutige 21. Februar ist der internationale Tag der Muttersprache. Dieser Umstand veranlaßte nun ausgerechnet den als wenig volkstreu bekannten hessischen "Integrationsminister" und FDP-Landesvorsitzenden Jörg-Uwe Hahn dazu, per Pressemitteilung verkünden zu lassen, daß er beabsichtige, "sich auch weiterhin bei der Europäischen Kommission dafür einzusetzen, daß die deutsche Sprache gleichberechtigt neben Englisch und Französisch genutzt wird." Im Zeitalter der Globalisierung, in der die nationalen geographischen Grenzen zunehmend weichen - allen voran in der EU - ist und bleibt die Sprache einer Nation ein wichtiges Bindeglied zur Tradition eines Landes und seiner Bürger. Deutsch ist innerhalb der ... info@npd-lahn-dill.de (NPD Lahn-Dill) Sun, 21 Feb 2010 10:12:36 +0100 Allgemein http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1269 http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1269 Die Tausenden von Teilnehmern des diesjährigen, rechtswidrig verhinderten, JLO-Trauermarsches sind sich einig: Das, was sich die Staatsmacht am Sonnabend in Dresden erlaubte, ist ein Novum in der Geschichte der Repression gegen politisch Andersdenkende in diesem angeblich freiheitlichsten Staat, den es je auf deutschem Boden gab. Eigentlich hätte man es sich als Hesse nach den Erfahrungen von Friedberg und Nidda denken können, daß, wenn es der Stadt Dresden nicht gelingen würde, ihre rechtswidrigen Auflagen vor Gericht durchzufechten, die politisch Verantwortlichen ihre Polizeitruppen veranlassen würden, das Gerichtsurteil mit schmutzigen Tricks doch noch auszuhebeln. Und so kam es dann auch. Unter dem fadenscheinigen Vorwand, einige Hundert linke ... info@npd-lahn-dill.de (NPD Lahn-Dill) Mon, 15 Feb 2010 14:48:08 +0100 Allgemein http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1268 http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1268 Polizei ignorierte Verwaltungsgerichte und verhinderte bestätigten JLO-Trauermarsch Zu dem traditionellen Trauermarsch der Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland anläßlich der Zerstörung Dresdens am 13./14. Februar 1945 durch Terrorrangriffe von Bomberflotten der Alliierten kamen in diesem Jahr schätzungsweise 10.000 Demonstranten in die sächsische Landeshauptstadt. Versammlungsbehörde und Polizei zeigten sich nicht willens, die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Bautzen durchzusetzen, einen Trauermarsch statt - wie von der Stadt von Anfang an geplant - einer stationären Kundgebung durchzuführen. Zunächst sah man sich nicht einmal in der Lage, die Zufahrten zum Treffpunkt auf dem Schlesischen Platz vor dem Bahnhof ... info@npd-lahn-dill.de (NPD Lahn-Dill) Mon, 15 Feb 2010 14:46:04 +0100 Allgemein http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1267 http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1267   Das Problem eines aggressiven Symbols der Überfremdung, Landnahme und Unterdrückung Der Volksentscheid der Schweizer für ein grundsätzliches Minarettverbot hat in den Reihen der etablierten Multikulti-Lobbyisten blankes Entsetzen ausgelöst. Sofort stellten sie Überlegungen an, die Demokratie in der Schweiz abzuschaffen. Im Zusammenhang mit solchen Gedanken fiel den Überfremdungslobbyisten dann eben noch rechtzeitig ein, daß das deutsche Volk wegen der fundamentalen Demokratiedefizite der Bundesrepublik kein grundsätzliches Minarettverbot durch einen Volksentscheid verhängen kann. Einig sind sich die multikulturellen Lobbyvertreter darin, daß die Migrations- und Ausländerpolitik wegen der mit ihr verbundenen ... info@npd-lahn-dill.de (NPD Lahn-Dill) Mon, 15 Feb 2010 14:44:58 +0100 Allgemein http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1266 http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1266 Von Jörg Krebs Wir erinnern uns noch zu gut, Frankfurt im Jahre 2007, ein Stadtteil steht Kopf. Grund: Die türkisch-pakistanische Schiitengemeinde "Hazrat-Fatima" beabsichtigt am Fischsteinkreisel eine Großmoschee mit zwei gewaltigen Minaretten zu errichten. Einige Bürger gründen daraufhin eine Bürgerinitiative gegen den Bau dieses steingewordenen Herrschaftsanspruchs des Islam in unserem Lande. Die nationale Opposition organisiert Flugblattverteilungen, die hessische NPD führt eine Demonstration gegen den Bau der Großmoschee durch. Parallel dazu werden heftige Diskussionen im "Integrationsausschuß" des Stadtparlaments, sowie im zuständigen Ortsbeirat 7 geführt. Ich wurde als vom Volk gewählter ... info@npd-lahn-dill.de (NPD Lahn-Dill) Mon, 15 Feb 2010 14:43:56 +0100 Allgemein http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1265 http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1265 Auch im hessischen Innenministerium liegen die Nerven angesichts der bundesweit großen Mobilisierung der nationalen Opposition für den Trauermarsch in Sachsens Landeshauptstadt Dresden offenbar blank. Wie die Frankfurter Rundschau heute berichtet, hat Innenminister Volker Bouffier (CDU) die Landespolizei vor diesem Hintergrund in erhöhte Alarmbereitschaft versetzen lassen. Konkret heißt das, daß es zu relevanten Zeiten verstärkte Kontrollen auf Parkplätzen und Tankstellen geben soll. Außerdem hätten die Ordnungshüter Kontakt mit dem Landesverband hessischer Omnibusunternehmen aufgenommen, um Informationen über die Anmietung von Fahrzeugen durch Anhänger der volkstreuen Opposition zu ... info@npd-lahn-dill.de (NPD Lahn-Dill) Thu, 11 Feb 2010 05:53:42 +0100 Allgemein http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1263 http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1263 Die Hartz-IV-Regelsätze sind verfassungswidrig. Dieses Urteil verkündete das Bundesverfassungsgericht am heutigen Dienstag, dem 9. Februar 2010. Gleichzeitig setzte das oberste Gericht eine Frist bis zum Ende des Jahres, innerhalb der die entsprechenden Regelungen grundgesetzkonform ausgestaltet werden müssen. Die grundgesetzwidrigen Regelsätze dürfen aber bis zum 31.12.2010 weiter für die Berechnung des Leistungsanspruches herangezogen werden. Dazu sagte der sozialpolitische Sprecher der NPD-Landtagsfraktion, Stefan Köster, heute in Schwerin: Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts belegt erneut, daß die Hartz-IV-Politiker, die mit dem Finger auf die NPD zeigen - diese sei verfassungswidrig und gehöre verboten - ... info@npd-lahn-dill.de (NPD Lahn-Dill) Thu, 11 Feb 2010 05:51:52 +0100 Allgemein http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1264 http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1264 In seinem heutigen Hartz-IV-Grundsatzurteil stellte das Bundesverfassungsgericht die Verfassungswidrigkeit der bisherigen Form der Zahlungen für 6,7 Millionen Menschen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende fest. Wörtlich erklärte der Präsident des höchsten bundesdeutschen Gerichts Hans-Jürgen-Papier hierzu in dem Urteil: "Die Regelleistungen sowohl des Arbeitslosengeldes II für Erwachsene als auch des Sozialgeldes für Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres genügen dem Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums nicht". Ab Januar 2011 soll es demnach eine neue Berechnungsgrundlage geben, die die tatsächlichen Kosten von Kindern beim Heranwachsen berücksichtigt. So ... info@npd-lahn-dill.de (NPD Lahn-Dill) Thu, 11 Feb 2010 05:51:47 +0100 Allgemein http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1262 http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1262 Warum die sächsische NPD vor fünf Jahren vom Bomben-Holocaust in Dresden sprach Am 21. Januar 2005 fand im Sächsischen Landtag auf Antrag der NPD-Fraktion eine Aktuelle Debatte zum Verhalten der Sächsischen Staatsregierung und des Landtages zu Erinnerungs- und Gedenkveranstaltungen zum 60. Jahrestag der anglo-amerikanischen Terrorangriffe auf die sächsische Landeshauptstadt Dresden statt. Nach Holger Apfel ergriff ich für die NPD das Wort und entgegnete dem damaligen SPD-Fraktionsvorsitzenden Cornelius Weiss: Herr Präsident! Meine Damen und Herren der sächsischen Blockparteien! Niemand ist verächtlicher als solche deutschen Politiker, die das Geschichtsbild der Siegermächte auf moralische Kosten ... info@npd-lahn-dill.de (NPD Lahn-Dill) Thu, 11 Feb 2010 05:49:59 +0100 Allgemein http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1261 http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1261 Wohin fällt die Kugel - auf rot oder auf schwarz? Steigen die Kurse oder fallen sie? Faites vos jeux! Seit Anfang des Monats darf mit dem Segen der BAFin, der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, wieder nach Herzenslust gezockt werden. Das für elf deutsche Bank- und Versicherungswerte zeitweise verbotene hochspekulative Instrument der Leerverkäufe ist nun wieder zugelassen. Nachdem das Volk multimilliardenfach für die Gier und den Dilettantismus des internationalen Bank- und Börsen-Casinos bluten mußte, gibt Deutschlands oberste Aufsichtsbehörde nun ein hoffnungsfrohes Zeichen: Hossa, die Krise ist vorbei, auf geht's in eine neue Runde. Und wenn es schief geht, wißt ihr ja, wer ... info@npd-lahn-dill.de (NPD Lahn-Dill) Thu, 11 Feb 2010 05:48:27 +0100 Allgemein http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1260 http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1260 Wegen Betrugs sollen mehrere Anzeigen gegen Ernst Schoofs (bis 2009 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau) vorliegen. Schoofs selbst zog einst über die SPD in den Stadtrat ein, später wechselte er zur Partei DIE LINKE.'. 30 Jahre war Ernst Schoofs Mitglied der SPD, bevor er öffentlichkeitswirksam in die Partei DIE LINKE.' wechselte. Doch die nunmehr gegen Schoofs erhobenen Vorwürfe wiegen schwer. Seit Jahren als Sozialarbeiter' - eine oft anzutreffende Berufsbezeichnung bei Linken - tätig, sollen nun mehrere von Ernst Schoofs Betreute Anzeige wegen Betrug gestellt haben. Doch weder von Klaus Zimmermann (SPD) noch von Rainer Harbarth (DIE LINKE.) - beide Fraktionsvorsitzende im Stadtrat - gibt es bisher ... info@npd-lahn-dill.de (NPD Lahn-Dill) Thu, 11 Feb 2010 05:47:30 +0100 Allgemein http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1259 http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1259 Der für seine Zustimmung zum Schweizer Minarett-Verbot  unter Beschuß geratene CDU-Landtagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer, wurde von seiner eigenen Fraktion in einer Landtagsdebatte zu diesem Thema am gestrigen Donnerstag eiskalt im Regen stehen gelassen. Auf Antrag der Fraktion der SED-Nachfolger von der Partei Die Linke, setzte sich das Landesparlament mit dem Inhalt eines Artikels in Irmers Zeitung Wetzlar-Kurier auseinander. Nicht nur die Postkommunisten unter Federführung der Abgeordneten Janine Wissler schossen im Zuge der Debatte ein wahres Trommelfeuer an Vorwürfen in Richtung des CDU-Fraktionsvizes ab, auch FDP-Koalitionäre beteiligten sich rege an der pseudomoralischen Züchtigung des Politikers. Minarette: ... info@npd-lahn-dill.de (NPD Lahn-Dill) Mon, 01 Feb 2010 16:37:55 +0100 Allgemein http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1258 http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1258   Fünf Jahre sind seit Einführung von Hartz IV vergangen. Wie zu erwarten, hat sich in Sachsen die soziale Armut manifestiert. Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) will den Druck auf Hartz IV-Empfänger erhöhen. Was Koch will, hat die sächsische CDU/FDP-Koalition umgesetzt und den sogenannten Kommunalkombi gestrichen. 2.000 sozialversicherungspflichtige und gemeinnützige Arbeitsplätze werden somit nicht besetzt. Wie dramatisch sich die Lage aber tatsächlich darstellt, wird - wieder einmal - aus Informationen des Statistischen Landesamtes Sachsen deutlich, diesmal aus Nr. 20/2010 vom heutigen Tag. 388.408 erhalten (veröffentlichter Stand 08/2009) Arbeitslosengeld II. Weitere 113.284 Personen ... info@npd-lahn-dill.de (NPD Lahn-Dill) Mon, 01 Feb 2010 16:36:43 +0100 Allgemein http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1257 http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1257 Die Segnungen der sogenannten "Wohlstandsgesellschaft" der BRD üben offenbar auch in Zeiten der Krise eine magische Anziehungskraft auf Menschen aus aller Herren Länder aus. Klar, läßt es sich im bundesdeutschen Multikultistan mit seiner Sozialversorgung für Jedermann doch allemal besser leben, als in den durch einen US-Angriffskrieg und die nachfolgende Besatzung gebeutelten Staaten Afghanistan und Irak, oder dem chronisch verarmten Eritrea. Dies sind genau jene Staaten, aus welchen der Großteil der Asylbewerber im Jahre 2009 laut Angaben des Regierungspräsidiums Darmstadt nach Hessen einströmte. So mußte die Erstaufnahme für Flüchtlinge in Gießen bereits das zweite Mal in Folge eine massive Steigerung der ... info@npd-lahn-dill.de (NPD Lahn-Dill) Mon, 01 Feb 2010 16:36:40 +0100 Allgemein http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1256 http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1256   Der Frankfurter Stadtverordnete und hessische NPD-Landesvorsitzende Jörg Krebs hat heute Strafanzeige gegen die Fraktion Die Linke im Hessischen Landtag, sowie deren Fraktionsvorsitzenden Willi van Ooyen als Verantwortlichem für den Internetauftritt der Fraktion, wegen der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten gem. § 111 StGB und Bildung bzw. Unterstützung einer kriminellen Vereinigung gem. § 129 StGB gestellt. In der Begründung des Strafantrages führt Jörg Krebs aus: Auf dem Internetauftritt der Fraktion Die Linke im Hessischen Landtag befindet sich ein sogenanntes Banner, welches unverhohlen zur Blockade der für den 13. Februar 2010 in Dresden von der Junge Landsmannschaft Ostdeutschland (JLO) angemeldeten ... info@npd-lahn-dill.de (NPD Lahn-Dill) Mon, 01 Feb 2010 16:35:43 +0100 Allgemein http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1255 http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1255 Wenn ein politisches System den Beweis antreten  will, wie asozial es gegenüber dem eigenen Volk ist, dann liefert eine Ankündigung der sogenannten Bundesagentur für Arbeit erneut einen Beleg für die BRDeutschland. Zum 01.01.2010 hat die Bundesregierung mit ihrem Wachstumsbeschleunigungsgesetz u. a. die Kinderfreibeträge und das Kindergeld erhöht, ohne dafür Sorge zu tragen, daß diese Erhöhung allen Kindern in der BRDeutschland zugute kommt. Um Familien mit unteren und mittleren Einkommen zu entlasten, so der hehre Anspruch, wurde das Kindergeld um 20 Euro pro Kind und Monat erhöht. An der Freibetragerhöhung wird aber gleichzeitig deutlich, daß dieses Gesetz ein absolutes ... info@npd-lahn-dill.de (NPD Lahn-Dill) Mon, 25 Jan 2010 20:06:37 +0100 Allgemein http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1254 http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1254 Seit Ende 2001 ist die BRD mit ihrem Vasallenheer nun drittgrößter Truppensteller in Afghanistan, um dort für US-amerikanische und israelische Interessen zu töten und nicht selten selbst zu sterben. Somit dauert dieser Krieg schon länger als der Zweite Weltkrieg, mit all den damit in Zusammenhang stehenden Folgen für die afghanische Bevölkerung. Was die Sowjets in einem über zehnjährigen Krieg nicht schafften, den Überlebenswillen und Freiheitsdrang der Afghanen zu brechen, damit tun sich auch die heuchlerischen Pseudodemokratien des Westens schwer. Bei diesem Krieg geht es um handfeste geopolitische und wirtschaftliche Interessen, Menschenrechte und Demokratie sind ausschließlich Alibi-Begriffe für einen Feldzug gegen ein ... info@npd-lahn-dill.de (NPD Lahn-Dill) Mon, 25 Jan 2010 20:05:35 +0100 Allgemein http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1253 http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1253 Die Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA) hat heute in einem Rathaus-Antrag gefordert, daß die seit 1962 in der bayerischen Landeshauptstadt stattfindende NATO-Sicherheitskonferenz (früher: Wehrkundetagung) künftig zur unerwünschten Veranstaltung erklärt und nicht mehr in München abgehalten wird. Die Konferenz, argumentiert BIA-Stadtrat Karl Richter, habe sich seit dem Ende der Blockkonfrontation zunehmend zum Forum einer gesteigerten medialen und politischen Mobilmachung gegen vorgebliche Störenfriede der westlichen Globalstrategie entwickelt und sende verhängnisvolle politische Signale aus. So sei auf der diesjährigen Tagung, die Anfang Februar stattfindet, mit einem ... info@npd-lahn-dill.de (NPD Lahn-Dill) Mon, 25 Jan 2010 20:04:12 +0100 Allgemein http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1252 http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1252 Immer wieder sorgt der sogenannte Rechtsaußen und Abgeordnete der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jürgen Irmer, für Aufregung in der linken und linksliberalen Medienlandschaft. So auch jüngst mit einem Beitrag in der Januar-Ausgabe seiner Zeitung Wetzlar-Kurier unter dem Titel Danke, Schweiz. Minarette sind politische Symbole. Der CDU-Mann übernimmt mit diesem Titel, ob bewußt oder unbewußt, fast eins zu eins den Slogan der jüngsten NPD-Kampagnegegen den Bau von Minaretten in Deutschland, die bekanntlich unter dem Schlagwort Danke, Schweiz - Minarettverbot auch hier firmiert. Sehr zum Ärger etwa der linksliberalen Frankfurter Rundschau, begrüßt Irmer ... info@npd-lahn-dill.de (NPD Lahn-Dill) Mon, 25 Jan 2010 20:03:10 +0100 Allgemein http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1251 http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1251 Razzia in Freital bestätigt NPD-Islamkritik Zeitgleich mit der Landtagsdebatte über den Antrag der NPD-Fraktion für ein Minarett-Verbot fand am gestrigen Tag eine bundesweite Razzia in mehreren Moscheen und Einrichtungen des islamistischen Netzwerkes statt. Grund der Durchsuchungen war die Verbreitung eines gewaltverherrlichenden Buches mit dem zynischen Titel "Frauen im Schutz des Islam", das Muslimen ausdrücklich die sogenannte "Züchtigung" von Frauen empfiehlt. So rechtfertigt das Machwerk beispielsweise das Schlagen von Frauen, sofern keine Knochen gebrochen und blaue Flecke hinterlassen werden oder das Gesicht getroffen wird. Wie die NPD-Fraktion aus Polizeikreisen erfuhr, wurden dabei auch Server-Räume in einem Objekt im ... info@npd-lahn-dill.de (NPD Lahn-Dill) Mon, 25 Jan 2010 20:02:05 +0100 Allgemein http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1250 http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1250   Sachsen beschließt aus Anlaß des 13. Februar Einschränkung der Versammlungsfreiheit Der Sächsische Landtag beschloß heute mit den Stimmen von CDU und FDP ein Versammlungsgesetz, das das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit erheblich einschränkt. Künftig sollen an bestimmten Tagen und Orten Demonstrationen nicht mehr möglich sein. Insbesondere geht es den Initiatoren um die Verhinderung des traditionellen Trauermarsches der Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland am 13. Februar. Diese Absicht wurde von Rednern der Koalitionsfraktionen während der Landtagsdebatte klar formuliert. Das neue Versammlungsgesetz ist damit faktisch eine Lex 13. Februar'. Für die NPD-Fraktion ergriff zunächst der ... info@npd-lahn-dill.de (NPD Lahn-Dill) Mon, 25 Jan 2010 20:01:05 +0100 Allgemein http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1249 http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1249 Nationaldemokraten präsentierten sich als echte soziale Heimatpartei In der heutigen Parlamentsdebatte zum Thema "5 Jahre Armutsrisiko Hartz IV" rechnete der NPD-Landtagsabgeordnete Arne Schimmer scharf mit der asozialen Politik von CDU und FDP ab, wies aber gleichzeitig auf die Doppelmoral der LINKEN hin, die in der Opposition stets den Bannerträger der sozialen Gerechtigkeit spielen, sich in Regierungsverantwortung jedoch zügig in das herrschende neoliberale System integrieren lassen. So erinnerte der nationaldemokratische Abgeordnete daran, daß die PDS als Vorgängerin der Linkspartei im Jahr 2004 heuchlerisch mit der Losung "Hartz IV ist Armut per Gesetz" auf Stimmenfang ging, während sie sich als Teil der rot-roten ... info@npd-lahn-dill.de (NPD Lahn-Dill) Mon, 25 Jan 2010 19:58:43 +0100 Allgemein http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1248 http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1248 Von Gitta Schüßler, MdL Das im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und FDP ausgehandelte Betreuungsgeld sorgt zunehmend für Unmut unter den "demokratischen Oppositionsfraktionen". Doch worum geht es? Ab dem Jahr 2013 sollen Eltern für ihre Kinder im Alter von einem bis drei Jahren einen Rechtsanspruch für deren Betreuung in einer Kindertageseinrichtung oder in der Tagespflege geltend machen können. Damit gehen auch die linken Oppositionsparteien von LINKE über GRÜNE bis SPD noch konform. Das liegt daran, daß prinzipiell alle im Bundestag vertretenen Parteien eine möglichst frühzeitige Fremdbetreuung unserer Kinder wünschen. Dies ist ja auch ganz im Sinne der vom BRD-Establishment angestrebten "modernen, ... info@npd-lahn-dill.de (NPD Lahn-Dill) Wed, 13 Jan 2010 12:45:20 +0100 Allgemein http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1247 http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1247 Gleich zu Beginn des neuen Jahres 2010 steigen die Kindergeldsätze um 20 Euro. Aber von Hartz-IV betroffene Familien mit Kindern gehen leer dabei aus. Gemäß § 6 des Bundeskindergeldgesetzes gelten der Kinderzuschlag und das Kindergeld als Einkommen und müssen dem jeweiligen Kind zugerechnet werden. Dies hat auch für das Kindergeld Gültigkeit, welches der Bedarfsgemeinschaft angehörende Kinder erhalten, soweit es zur Sicherung des Lebensunterhaltes für das jeweilige Kind benötigt wird. Klartext: Das Kindergeld wird beim ALG II oder bei der Sozialhilfe als Einkommen des Kindes oder des Kindergeldberechtigten angerechnet und die Leistung um die Erhöhung gekürzt. Kurz gesagt: Mit der Erhöhung des Kindergeldes werden die ... info@npd-lahn-dill.de (NPD Lahn-Dill) Wed, 13 Jan 2010 12:44:15 +0100 Allgemein http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1246 http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1246 Erinnern Sie sich noch, bis vor wenigen Wochen geisterte ein Gespenst durch die bundesdeutsche Medienlandschaft, das Gespenst der Schweinegrippe-Pandemie. Die Pharmaindustrie, hungrig nach Profit, schürte anscheinend gezielt die Angst der Menschen vor Infektion und Tod. Die Medienmafia sowohl als auch die etablierte Politik bliesen sofort ins gleiche Horn, wobei Letztere in einen selten dagewesenen Aktionismus hinsichtlich der Beschaffung von Impfstoff verfiel. Die Pharmagiganten kamen mit der Produktion des kaum ausreichend getesteten Impfstoffes kaum noch nach. Die Bundesländer hatten, Medienberichten zufolge, beim Pharmakonzern GlaxoSmithKline insgesamt 50 Millionen Impfdosen bestellt, zu einem Gesamtpreis von über 400 Millionen Euro. Nach derzeitigem Stand der ... info@npd-lahn-dill.de (NPD Lahn-Dill) Fri, 08 Jan 2010 13:14:07 +0100 Allgemein http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1245 http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1245 Der Landesvorsitzende des hessischen Steuerzahlerbundes, Ulrich Fried, hat erneut kleinere Kommunalparlamente in Hessen angemahnt. Da die betroffenen Parlamente über ihre eigene Verkleinerung ein Jahr vor Ablauf der Wahlperiode mit Zweidrittelmehrheit entscheiden müßten, läuft die Frist in Hessen dafür am 31. März des Jahres ab. Vor allem den Faktor Geld führte Fried als Begründung für seinen Vorstoß an. So könnten durch eine entsprechende Verkleinerung der Stadtverordnetenversammlungen der fünf kreisfreien Städte Frankfurt, Wiesbaden, Kassel, Darmstadt und Offenbach etwa 1,7 Millionen Euro jährlich eingespart werden, rechnet Fried vor. Die Stadtverordnetenversammlung der größten hessischen Stadt ... info@npd-lahn-dill.de (NPD Lahn-Dill) Fri, 08 Jan 2010 13:13:54 +0100 Allgemein http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1244 http://www.npd-lahn-dill.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1244 Der Ärztemangel ist unüberschaubar. Allein in Sachsen fehlen 357 Hausärzte. Die NPD-Fraktion machte schon vor Jahren darauf aufmerksam. Immer mehr Arztpraxen schließen, vor allem im ländlich geprägten Raum. Doch diese Entwicklung kommt nicht überraschend. Im Sächsischen Landtag brachte die NPD-Fraktion eine Reihe von Anträgen ein, die dem immer akuter werdenden Ärztemangel entgegengewirkt hätte. So beantragte die NPD neben einer Investitionshilfe zur Ansiedlung und Erhalt von Hausarztpraxen im Ländlichen Raum' auch Zuschüsse an Medizinstudenten zur Bekämpfung des Hausärztemangels in Sachsen'. Doch die Koalition der Demokraten', die sich von CDU bis Linkspartei ... info@npd-lahn-dill.de (NPD Lahn-Dill) Mon, 04 Jan 2010 18:57:31 +0100