Meldungen

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11.12.2011

Bericht von der Kreistagssitzung vom 5.12.2011

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Die heimische Presse informiert konsequent weiterhin nicht ihre Leser über Anträge der NPD und die Kreistagsabgeordneten stimmen gegen jeden NPD-Antrag, so sinnvoll und kosten sparend er auch ist. Die Abgeordneten im Lahn-Dill-Kreis sind bis auf die 2 NPD-Vertreter keine Volksvertreter, sondern Lobbyisten. Die NPD hatte den Antrag eingebracht, die Kestnerschule ab 2015 zu schließen. In das freigewordene Gebäude soll die Käthe Kollwitzschule gelegt werden. Nur die NPD stimmte dafür. Alle anderen waren dagegen. Die leicht durchzuführende Machbarkeit wurde in der Antragsbegründung dargelegt. 33 vorhandene Klassen in der Eichendorfschule hätten dann durchschnittlich 26/27 Schüler. Die 6 Hauptschulklassen, die in der Eichendorfschule vorhanden wären, könnten problemlos in der Lotteschule untergebracht werden, da dort so viele Klassenräume leer stehen. Diesem Konzept hätte das hessische Kultusministerium zustimmen müssen, da es sich nur noch um eine einzige Gesamtschule handelt. Jetzt (06.12.2011) kam für die SPD/FWG/GRÜNE-Regierung die kalte Dusche. Ihr Konzept, mit zwei ...

18.11.2011

Verfassungsschutz = Brandstifter? (Video)

Lesezeit: etwa 1 Minute

NPD-Pressesprecher Frank Franz äußert sich zu dem VS-Skandal um die Zwickauer Terror-Bande. Quelle: www.npd.de Quelle: http://www.npd-hessen.de/ ...

16.11.2011

Thema verfehlt, setzen, 6 – hieß es früher in der Schule

Lesezeit: etwa 3 Minuten

Linke Propaganda im Mäntelchen der Wissenschaft Prof. Dr. Uwe Backes, dessen Brötchengeber das Hannah – Arendt Institut ist, hielt am 7.11.2011 in Herborn einen Vortrag zum Thema: Berühren sich die Extreme? - Die Linke und Rechte (NPD) im Vergleich. Um es kurz zu machen: Die NPD ist für Prof. Dr. Uwe Backes der Staatsfeind Nummer 1! „Die Linke ist nicht mehr so gefährlich, weil sie einen Struktur- und Inhaltswandel weitgehend vollzogen hat. Die NPD sei eine Partei, die dem Totalitarismus des NS-Vorbildes anhinge. Sie stelle die Legitimität der Verfassung in Frage. Hitler sei beim Vorsitzenden (Voigt) und bei der Mehrheit der Partei ein großer Staatsmann. Dies drücke deutlich den Geist der NPD aus". (Klärende Anmerkung: Udo Voigt war deswegen angeklagt worden. Er wurde freigesprochen, da er diesen Satz im Kontext gesagt hatte. Zitat: „Wenn man heute Roosevelt, Churchill und Stalin als große Staatsmänner bezeichnet, muss man auch Hitler so bezeichnen“. Die Junge Freiheit hatte die primäre Absicht, Udo Voigt schlecht zu machen. Des weiteren führte ...

13.11.2011

Parteitag der Einigkeit: Holger Apfel ist neuer Parteivorsitzender der NPD!

Lesezeit: etwa 3 Minuten

Am 12. Und 13. November 2011 führte die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) ihren 33. ordentlichen Bundesparteitag im brandenburgischen Neuruppin durch. Unter dem Motto „Raus aus dem Euro“ stand vor allem die Neuwahl des Parteivorstandes im Mittelpunkt des Geschehens. Mit besonderem Interesse wurde die Kandidatur um den Parteivorsitz verfolgt. Die Delegierten hatten die Wahl zwischen dem bis dato amtierenden Parteivorsitzenden Udo Voigt, der die NPD 15 Jahre lang geführt hatte, und seinem Herausforderer Holger Apfel, Vorsitzender der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag. Nach einer intensiven Aussprache und kämpferischen Reden von Voigt und Apfel entschieden sich die Delegierten mit 126 zu 85 Stimmen für Holger Apfel und seine Vorstellungen einer „seriösen Radikalität“ im Sinne einer modernen und professionellen Partei auf den unverrückbaren Fundamenten des Parteiprogramms. Apfel erklärte nach seiner Wahl, es seien alle eingeladen, die sich konstruktiv und im Sinne einer in die Zukunft gerichteten und heimattreuen Partei einbringen wollen. Als Stellvertreter wurden Udo Pastörs, ...

09.11.2011

"Wir werden schon bald die Phalanx der heimattreuen Kräfte für ein freies und souveränes Europa der Vaterländer verstärken!"

Lesezeit: etwa 2 Minuten

NPD-Fraktionschef Holger Apfel begrüßt Urteil des BVerfG zur Verfassungswidrigkeit der 5-Prozent-Hürde bei Europawahlen Als „wichtiges demokratiepolitisches Signal“ und „schweren Schlag ins Kontor der etablierten Kartellparteien“ bezeichnete der NPD-Fraktionsvorsitzende heute das soeben ergangene Urteil des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zur Verfassungswidrigkeit der in Deutschland geltenden Fünf-Prozent-Sperrklausel bei Europawahlen. Die Sperrklausel verstoße laut BVerfG – das damit dem renommierten Staatsrechter Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim sowie zwei Wählern recht gab, die dagegen geklagt hatten – gegen die Chancengleichheit der Parteien. Die Europawahl von 2009 müsse jedoch nicht wiederholt werden. Ebenso beanstandeten die Richter nicht die starren Listen für das EU-Parlament, die verhindern, daß der Wähler bestimmen kann, in welcher Reihenfolge die Kandidaten bei der Sitzverteilung zum Zuge kommen. Insbesondere von Arnim fordert eine solche Demokratisierung des Wahlrechts, wie sie z. B. in Österreich mit den Vorzugsstimmen besteht, schon seit geraumer ...

02.11.2011

Bericht von der Kreistagssitzung vom 31.10.2011

Lesezeit: etwa 5 Minuten

"Haltet den Dieb", so lautet bekanntlich ein geflügeltes Sprichwort das charakterisieren will, wie ein ertappter Dieb oftmals mit großem Geschrei andere beschuldigt um so von seinem eigenen Vergehen abzulenken. Unter TOP 3 kam es erneut zu einer Diskussion über den dritten Hauptamtlichen, mit Mehrkosten für den Kreis zwischen 500000 € und 1 Million €. Interessanterweise sind genaue Kosten bislang noch nicht mitgeteilt worden. Der Landrat gab zu, dass dieser Posten aus politischen Gründen geschaffen wurde. Im Klartext: Die GRÜNEN wollten auch mal an den Trog. Die NPD hat immer klar gemacht, dass überhaupt keine Verwaltungstechnische Notwendigkeit dafür besteht. Die CDU, insbesondere Herr Irmer, wettert auch - aber so kommt heraus: Im Landtag, also dort „oben“ haben die Landtagsabgeordneten Herr Irmer und Herr Reif für ein CDU/FDP-Gesetz gestimmt, welches die Erhöhung der Hauptamtlichen möglich macht. Sie haben oben das Feuer möglich gemacht, das jetzt brennt und wettern unten. Das ist die alte Methode „Haltet den Dieb“. Oh welche Heuchelei. NPD gegen ...

22.10.2011

NPD-Lahn-Dill eröffnet „Raus aus dem Euro“ Kampagne

Lesezeit: etwa 1 Minute

Am bundesweiten Aktionstag für die Wiedereinführung der D-Mark zogen wir mit dem Transparent "Raus aus dem Euro" durch die Innenstädte von Herborn und Dillenburg und verteilten Flugblätter. Weitere spektakuläre Aktionen werden folgen und die Kampagne wird bis zum Zusammenbruch der Eurozone weitergeführt, die der New Yorker Starökonom Roubini innerhalb fünf Jahren erwartet. Die Politiker der Euro-Zone können sich vielleicht noch fünf Jahre lang durchlavieren, danach kann man sehr harten Entscheidungen nicht mehr ausweichen. Die Chancen, dass Griechenland oder Portugal aus der Euro-Zone aussteigen, liegen bei 30 Prozent. Griechenlands Verschuldung erreicht kommendes Jahr 166 Prozent des Sozialprodukts. Das Land hat keine Liquiditätsprobleme, es ist insolvent.“ Der in Brüssel beschlossene Umschuldungsplan löse das Kernproblem nicht, stellte Roubini fest: „Schon vor über einem Jahrzehnt haben die EU-Länder an der Peripherie an Wettbewerbsfähigkeit gegenüber China, Asien, der Türkei und Osteuropa verloren. Ihre Produkte waren und sind oft noch überwiegend ...

15.10.2011

NPD-Lahn-Dill beteiligt sich am „Krisenparcours“ von Verdi und Attac

Lesezeit: etwa 1 Minute

NPD-Aktivisten zogen mit dem Transparent „Raus aus dem Euro“ durch den „Krisenparcours“ in der Wetzlarer Bahnhofstraße und verteilten die dazu gehörigen Flugblätter. Nachdem die undemokratischen Veranstalter die Polizei holten und diese rechtswidrig gegen unsere Aktivisten ein Platzverbot aussprachen, obwohl es sich um eine öffentliche Fußgängerzone handelt, zogen wir mit unserem Transparent durch die Wetzlarer Altstadt. Ungestört konnten wir zwischen Domplatz, Eisenmarkt, Schillerplatz und alte Lahnbrücke das Transparent zeigen und unsere Flugblätter verteilen. ...

10.10.2011

Bericht von der Kreistagssitzung am 27.09.2011

Lesezeit: etwa 1 Minute

Guten Tag Ihnen, die sie sich für die aktuelle Politiksituation im Kreistag Lahn-Dill interessieren. Die Abgeordneten durften abstimmen, z.B. über das Besucherbergwerk Grube Fortuna. Verlust in 2010 818,3 Tausend Euro. 2010 war es geschlossen, da Sicherheitsmaßnahmen durchgeführt wurden. Der Lahn-Dill-Kreis Eigenbetrieb wurde zum 31.12 2010 eingestellt. Ein Trägerverein zum Weiterbetrieb wurde gegründet .Doch auch der produziert Verluste. Der LDK besitzt E-ON Anteile. Deren Dividenden (€ 2.157.000) wurden zum Verlustausgleich verwendet. Die Wasser Abpumpkosten sind höher, als der Gewinn aus dem gewonnenen Trinkwasser. Frage: Wie lange sollte man sich einen solchen Luxus leisten? Zum Schulproblem: Gemäß Prioritätenliste sind für die Herstellung der akuten Betriebssicherheit 63329749 € für 83 Schulen ausgewiesen. Für die grundhafte Instandsetzung von 83 Schulen sind € 333.577.180 notwendig. Als Neubauten sind geplant: Goetheschule, Käthe Kollwitzschule und Theodor Heuss Schule. Kosten 108 Mill. €! Das waren Neubauten vor ca. ...

05.10.2011

Geschichtliches Grundlagewissen

Lesezeit: etwa 8 Minuten

Was die deutsche Jugend unbedingt staatspolitisch wissen müsste! Am 16.4.1871 erhält das zweite deutsche Reich- das Bismarckreich- seine Verfassung. Am 22.7.1913 wird das Staatsangehörigkeitsgesetz verkündet, nach dem sich unsere Staatsangehörigkeit auch heute noch ausrichtet. Am 1.8.1914 beginnt „offiziell“ der erste Weltkrieg. Dieser Krieg ist ein Krieg, der sich in erster Linie gegen die Effizienz und das Wesen des deutschen Volkes richtete. Er war von langer Hand vorbereitet. Mehrere staatliche und überstaatliche Mächte waren an der Vernichtung des Deutschen Reich interessiert. 1.) Die Romkirche aus Religionshass gegen den preußischen Protestantismus 2.)Die internationale Freimaurerei (= Hilfstruppe von bestimmten jüdischen Machtcliquen) Diese hatte und hat als Ziel auch heute noch: Die Weltrepublik - „one world“ - mit neuer Weltordnung. Das war gegenüber allen Monarchien der erklärte geheime Staatsfeind. 3.)Frankreich - aus Revanchehass 4.)England - wegen der „balance of power“-Richtschnur. Immer der stärkste Staat auf dem Kontinent (egal welcher) muß ...

10.09.2011

Grüne wollen deutsche Staatsbürgerschaft abschaffen.

Lesezeit: etwa 1 Minute

Die Bundesvorsitzende der Grünen, Claudia Roth, hat am Rande des Berliner Parteitages erklärt, dass die Grünen sich für die Abschaffung der deutschen Staatsbürgerschaft einsetzen werden. >Wir wollen mit der Abschaffung der deutschen Staatsbürgerschaft ein Fanal für Europa setzen und andere EU-Staaten dadurch zur Nachahmung ermutigen.< Die total umerzogene Dame erklärte als Begründung: „Im Hinblick auf ihre historische Schuld steht es den Deutschen gut zu Gesicht, in dieser schwierigen Zeit einmal mit guten Beispiel voranzugehen und überkommenes nationalstaatliches Denken endgültig über Bord zu werfen“. Der Begriff „Deutsch“ sei zudem für viele Menschen mit den Eigenschaften wie Militarismus, Chauvinismus und Engstirnigkeit negativ besetzt. ...

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