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12.04.2019

Lesezeit: etwa 2 Minuten

NPD-Fraktion verhindert Automaten-Spielhölle in Leun

Dass das Geld in den Kommunen knapp ist, ist allseits bekannt. Dass man aber so tief sinken will, Moral, Sicherheit und Gesundheit unserer jungen Bürgerinnen und Bürger außer Acht läßt, um Geld in die Gemeindekassen zu schaufeln, das zeigt, welch Geistes Kind die Etablierten nicht nur in Bund und Land, sondern auch in den Kommunen sind. So geschehen in der Stadt Leun.

Der Magistrat stellte unter Führung des ersten Stadtrates, Herrn Ralf Schweitzer (CDU) am 08. April einen Beschlussantrag auf eine “Spielhalle mit Automaten” an die Stadtverordnetenversammlung; wohlgemerkt in Leun-Ost: Angrenzendes Wohngebiet mit zwei Kirchen.

Im Sozialausschuss Leuns war keine Behandlung des Anliegens vorgesehen, wohl um nicht noch mehr Gegenstimmen heraufzubeschwören. Der Leuner Bau-und Umweltausschuss ließ diesen Angriff auf unsere jungen Menschen einfach passieren. Erst im Finanzausschuss der Stadt Leun, in dem der Fraktionsvorsitzende Ludwig Palm Mitglied ist, trug der Kampf gegen Spielsucht und Abzocke Früchte. Die Argumentation der NPD bewirkte dass der Finanzausschuss mehrheitlich gegen den Antrag auf eine Spielhölle stimmte.

Nun kam die Stadtverordnetensitzung.
Der erste Stadtrat, Ralf Schweitzer (C!du) hüpfte hin und her, sichtlich nervös und geladen. Er kam doch wahrhaftig vor der Sitzung zu den Stadtverordneten der NPD-Fraktion und bat, sich die Sache doch noch einmal zu überlegen, es müsse ja schließlich Geld in die Kasse kommen. Welche Abgründe treiben Ralf Schweitzer an? Ludwig Palm erklärte Ralf Schweitzer noch einmal in aller Ruhe, welches Ansinnen er mit unseren jungen Menschen vorhabe. Schweitzer stellte sich stur. Das "C" im Namen ist wirklich nur der Mummenschanz seiner Partei.

Die Sitzung begann und der Antrag auf eine Spielhalle mit Automaten wurde aufgerufen.
Der Fraktionsvorsitzende der NPD, Ludwig Palm ergriff nach den Ergebnisberichten der Ausschussvorsitzenden das Wort und sagte unter anderem, dass die Stadtverordnetenversammlung bei Zustimmung zum Antrag im Begriff wäre, die jungen Menschen Leuns spielsüchtig zu machen. Außerdem würde die Stadtverordnetenversammlung dafür sorgen, dass unsere Jugend kein Geld mehr in der Tasche habe, so dass letztlich die Stadtverordnetenversammlung Schuld trägt, wenn junge Menschen Leuns in die Kriminalität abrutschen.

Die Damen und Herren des Leuner Magistrates (Bürgermeister Björn Hartmann CDU, 1. Stadtrat Ralf Schweitzer CDU, Gudrun Schmidt CDU, Sascha Linke CDU, Thomas Straßheim SPD, Karl-Heinz Theiß SPD, Michael Paul FWG (ausgeschieden am 31. 03.) und Karin Niemeier Bündnis 90/Grüne ) wollten anscheinend mit 7 Zustimmungen und einer Enthaltung, so geschehen während einer internen Abstimmung des Magistrates am 26. März, die Spielsucht der deutschen Jugend fördern, um die Stadtkasse aufzubessern.

Der NPD-Fraktionsvorsitzende Ludwig Palm beantragte Namentliche Abstimmung, damit die Bürger Leuns klar und deutlich sehen, wem sie das zu verdanken hätten, falls es zur Antragsumsetzung käme.
Das Ergebnis: 10 Ja-Stimmen, 10 X Nein und 3 Enthaltungen, also unentschieden. Dies bedeutet: Mit Nichtzustandekommen einer Stimmenmehrheit wurde der kapitalistisch menschenverachtende Beschlussantrag des Leuner Magistrates auf Errichtung einer Spiehölle im Herzen Leuns abgelehnt. Dies ist ein Erdbeben, das der politische Gegner nicht so leicht vergisst. Der gesunde Menschenverstand, geführt durch die NPD, setzt sich durch, denn NPD wirkt!

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